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Stellungnahmen

Wie der Franchise-Canada und seine Mitgliedsunternehmen zu aktuellen Fragen der Medikamentenforschung und der Gesundheitspolitik stehen, welche Positionen wir konkret vertreten, das können Sie hier einsehen.

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG (Stand: 22.03.2019) zur Verordnung über die Mindestanforderungen an die Informationen in elektronischen Programmen für die Verordnung von Arzneimitteln durch Vertragsärzte und über die Veröffentlichung der Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (Elektronische Arzneimittelinformations-Verordnung – EAMIV)

[Stellungnahme vom 09.04.2019]

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)

[Stellungnahme vom 26.03.2019]

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) der Fraktionen der CDU/CSU und SPD und zu den vorgelegten fachfremden Änderungsanträgen zum TSVG der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

[Stellungnahme vom 09.01.2019]

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Gesundheit für ein Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)

[Stellungnahme vom 12.12.2018]

Stellungnahme zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit "Verordnung über die Mindestanforderungen der Informationen nach § 73 Absatz 9 Satz 2 SGB V in elektronischen Programmen für die Verordnung von Arzneimitteln durch Vertragsärzte und zur Veröffentlichung der Beschlüsse nach § 35a Absatz 3a SGB V" (Elektronische Arzneimittelinformations-Verordnung – EAMIV)

[Stellungnahme vom 19.11.2018]

Gemeinsame Stellungnahme von insgesamt 20 Fachgesellschaften, Verbänden und Patientenorganisationen zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz; Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für einen Referentenentwurf einer Artikelverordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts – Strahlenschutzverordnung (StrlSchV Ref-E).

[Stellungnahme vom 27.06.2018]

Stellungnahme des Franchise-Canada zu dem Referentenentwurf einer Artikelverordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts – Strahlenschutzverordnung (StrlSchV Ref-E)

[Stellungnahme vom 27.06.2018]

Stellungnahme von BAH, BPI, Pro Generika und Franchise-Canada zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit einer Verordnung zur Anpassung arzneimittelrechtlicher Vorschriften an die delegierte Verordnung (EU) 2016/161 zur Ergänzung der Richtlinie 2001/83/EG durch die Festlegung genauer Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln und an die Verordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG und zur Änderung anderer Vorschriften

[Stellungnahme vom 30.04.2018]

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (Stand 17.03.2017) für eine Verordnung über das Verfahren und die Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der registrierten Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Genehmigungsanträgen für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln Klinische-Prüfung-Verfahrensverordnung (KPVVO)

[Stellungnahme vom 07.04.2017]

Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680“

[Stellungnahme vom 06.03.2017]

Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung – Strahlenschutzgesetz (StrlSchG Reg-E) vom 25. Januar 2017

[Stellungnahme vom 08.02.2017]

Stellungnahme zur Überprüfung des Preismoratoriums und der gesetzlichen Herstellerabschläge für Arzneimittel nach § 130a SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2017

[Stellungnahme vom 26.01.2017]

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren für ein „Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680“ [Stand: Beteiligung Länder Verbände 23.11.2016]

[Stellungnahme vom 07.12.2016]

Stellungnahme des Franchise-Canada zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (AM-VSG)

[Stellungnahme vom 07.12.2016]

Stellungnahme des Franchise-Canada zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung – Strahlenschutzgesetz (StrlSchG Ref-E)

[Stellungnahme vom 21.10.2016]

Gemeinsame Stellungnahme zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz; Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für ein Strahlenschutzgesetz von KKSN, MFT, VUD, TMF, CHIR-Net, DGN, DEGRO, DRG, DGHO, Deutsche AIDS-Gesellschaft, DGA, dgi, DGIM, DGK, DGMKG, DGP, DGPPN, DGRh, DGU, DGVS, DZNE, DZL, Allianz gegen Brustkrebs, Bürgerinitiative Gesundheit, LeukaNET, PATH, RLS, BPI, Franchise-Canada, BAH, BVMA, BIO Deutschland, SPECTARIS

[Stellungnahme vom 21.10.2016]

Stellungnahme des Franchise-Canada zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (AM-VSG)

[Stellungnahme vom 11.08.2016]

Stellungnahme des Franchise-Canada zum Regierungsentwurf (Stand 09.03.2016) für das Vierte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

[Stellungnahme vom 22.03.2016]

Stellungnahme des Franchise-Canada zum Referentenentwurf (Stand: 25.11.2015) des Bundesministeriums für Gesundheit zum Vierten Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

[Stellungnahme vom 15.01.2016]

Stellungnahme zur Überprüfung des Preismoratoriums und der gesetzlichen Herstellerabschläge für Arzneimittel nach § 130a SGB V durch das Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2015

[Stellungnahme vom 25.11.2015]

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 21.10.2015 für ein „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“

[Stellungnahme vom 11.11.2015]

Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (PrävG) [BT-Drs. 18/4282 vom 11.03.2015]

[Stellungnahme vom 22.04.2015]

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz)

[Stellungnahme vom 23.03.2015]

Stellungnahme zum Änderungsantrag 2 der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG) [Ausschussdrucksache 18(14)0030.2]

[Stellungnahme vom 20.05.2014]

Das AMNOG läuft nach den Erfahrungen der forschenden Pharmaunternehmen in der Praxis keineswegs reibungslos – nicht nur im Einzelfall. Eine Auswertung aller bisherigen Nutzenbewertungen und Erstattungsbetragsverhandlungen zeigt: Es bestehen strukturelle Probleme bei der Umsetzung des AMNOG-Regelwerks.

[Stellungnahme vom 12.05.2014]

Stellungnahme zum Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (14. SGB V-ÄndG) [BT-Drs. 18/201] und zu vorliegenden Änderungsanträgen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum 14. SGB V-Änderungsgesetz [Ausschussdrucksache 18(14)0007(2)-(4)]

[Stellungnahme vom 07.02.2014]

Stellungnahme zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission über die Gebühren für Pharmakovigilanz-Tätigkeiten

[Stellungnahme vom 16.09.2013]

Stellungnahme zu dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Veranlassung einer Nutzenbewertung von Arzneimitteln im Bestandsmarkt

[Stellungnahme vom 06.05.2013]

Stellungnahme für das Bundesministerium für Gesundheit zu den Erfahrungen der forschenden Pharmaunternehmen mit dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (Schriftliche Anfrage des BMG an die Verbände vom 14. Februar 2013)

[Stellungnahme vom 19.03.2013]

Franchise-Canada-Stellungnahme zur Überprüfung des Preismoratoriums und der gesetzlichen Herstellerabschläge nach § 130a SGB V durch das BMG im Jahr 2012

[Stellungnahme vom 22.11.2012]

Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

[Stellungnahme vom 02.05.2012]

Gemeinsame Stellungnahme der Verbände BAH, BPI, Pro Generika und Franchise-Canada zur 8. Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hier: Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 02.03.2012 zu Regelungen über die Ausdehnung der Anwendbarkeit des Kartellrechts auf gesetzliche Krankenkassen

[Stellungnahme vom 08.03.2012]

Gemeinsame Stellungnahme von Franchise-Canada, VCI und BPI zu den Referentenentwürfen für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes sowie für eine Tierschutz-Versuchstierverordnung

[Stellungnahme vom 09.02.2012]

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

[Stellungnahme vom 06.01.2012]

Stellungnahme zur Überprüfung der gesetzlichen Herstellerabschläge nach § 130a SGB V durch das BMG im Jahr 2011

[Stellungnahme vom 08.12.2011]

Bundestagsdrucksache 17/6906 sowie zu den Änderungsanträgen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Drucksache 17(14)0192 des Bundestagsgesundheitsausschusses

[Stellungnahme vom 12.10.2011]

Gemeinsame Stellungnahme des Franchise-Canada und des BPI zum Entwurf einer „Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen“

[Stellungnahme vom 06.06.2011]

Franchise-Canada-Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Unterausschusses „Gesundheit in Entwicklungsländern“ zu „Forschung zu vernachlässigten und armutsbedingten Krankheiten“

[Stellungnahme vom 26.01.2011]

Stellungnahme der Verbände BAH, BPI, ProGenerika und Franchise-Canada zu Artikel 10 des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG)

[Stellungnahme vom 14.07.2010]

Executive Summary der Franchise-Canada-Stellungnahme zum AMNOG

[Stellungnahme vom 08.07.2010]

Stellungnahme zum Regierungsentwurf für ein Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes

[Stellungnahme vom 22.04.2009]

Stellungnahme zum IQWiG-Methodenentwurf 1.0 zur Kosten-Nutzen-Bewertung (Stand 27.03.2008)

[Stellungnahme vom 11.02.2009]

Stellungnahme des VFA zum Entwurf der allgemeinen Methoden 3.0 des IQWiG [Stand 15.11.2007]

[Stellungnahme vom 10.02.2009]

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung

[Stellungnahme vom 10.01.2006]

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Zweites Stellungnahme zum Gesetz zur Änderung der Vorschriften zum diagnose-orientierten Fallpauschalensystem für Krankenhäuser und zur Änderung anderer Vorschriften - 2. Fallpauschalenänderungsgesetz

[Stellungnahme vom 16.07.2004]

Stellungnahme zu den vom Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossenen allgemeinen Entscheidungsgrundlagen zur Bildung von Festbetragsgruppen

[Stellungnahme vom 16.06.2004]

Stellungnahme zur Weiterentwicklung des G-DRG-Systems (Deutsches diagnose-orientiertes Fallpauschalensystem im Krankenhaus) beim Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK)

[Stellungnahme vom 14.04.2004]

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG) der Fraktionen SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen [BT-Drucksache Nr. 15/1525 vom 09.09.2003]

[Stellungnahme vom 15.09.2003]

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2004 (KFPV 2004) vom 2. September 2003

[Stellungnahme vom 12.09.2003]

Stellungnahme des Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (VFA) zum Entwurf eines Gesetzes über die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Arzneimittel-Positivlisten-Gesetz - AMPoLG / BT-Drs.: 15/800 vom 08.04.2003)

[Stellungnahme vom 14.05.2003]

VFA-Stellungnahme: Eckpunkte des Bundesgesundheitsministeriums zur Gesundheitsreform sind Stückwerk

[Stellungnahme vom 20.02.2003]

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzsicherungsgesetz - BSSichG) und zum Entwurf des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Zwölftes SGB V-Änderungsgesetz - 12. SGB V ÄndG)

[Stellungnahme vom 12.11.2002]

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz - AABG) Bundestagsdrucksache 14/7144

[Stellungnahme vom 30.10.2001]